Zoll-Bilanz: Falsche Micky Mäuse und giftige Kobras | Amberg24

2,7 Milliarden Euro hat das Hauptzollamt Regensburg an Steuern und Abgaben für die Bundesrepublik Deutschland eingenommen. Das geht aus der Jahresbilanz des Hauptzollamts hervor, die am Mittwoch vorgestellt wurde. Damit bewegen sich die Einnahmen auf dem Niveau des Vorjahres. Das Hauptzollamt ist zuständig für die gesamte Oberpfalz, Niederbayern sowie für Teile Oberbayerns und Oberfranken. In die Zuständigkeit der Zöllner fällt aber noch weit mehr als Steuern einzutreiben. Ein Überblick:

Im Einzelnen haben die rund 800 Zöllnerinnen und Zöllner des Amtes 835 Millionen Euro an Einfuhrumsatzsteuer, 755 Millionen Euro an Stromsteuer, 500 Millionen Euro Energiesteuer sowie 13,8 Millionen Euro Steuern auf Alkohol, Tabak, Schaumwein und Kaffee eingenommen. Ein weiterer wichtiger Einnahmepunkt: für rund 3 Millionen Autos in der Zuständigkeit der Behörde flossen im Jahr 2022 ca. 417 Millionen Euro Kfz-Steuer in die Kassen des Bundes.

1160 Arbeitgeber hat das Hauptzollamt auf Einhaltung der Bestimmungen prüfen lassen. Dabei leiteten die Beamten laut der Jahresbilanz circa 1870 Strafverfahren ein und brachten 1970 Strafverfahren zum Abschluss. „Die straf- und bußgeldrechtlich ermittelte Schadenssumme betrug in 2022 rund 7,1 Millionen Euro”, heißt es in der Bilanz. Die Summe der Geldstrafen aus Urteilen und Strafbefehlen belaufe sich auf rund 850 000 Euro. Hinzu kommen Haftstrafen von insgesamt 23 Jahren, die von den zuständigen Gerichten verhängt wurden. Wegen Ordnungswidrigkeiten wurden zudem Bußgelder von mehr als 1,2 Millionen Euro erlassen. Dies entspreche einer Steigerung von 62 Prozent im Vergleich zum Vorjahr.

Im Kampf gegen die verschiedenen Schmuggelformen seien von Beamten der fünf zuständigen Kontrolleinheiten mehr als 73 000 Menschen und etwa 66 400 „Beförderungsmittel” überprüft worden. Sichergestellt wurden dabei grob: eine Millionen Zigaretten, 41 Kilogramm Tabak, 16,6 Kilogramm Marihuana, 511 Waffen und Waffenteile, 1100 Kilogramm Pyrotechnik. „Besonders hervorzuheben ist im Jahr 2022 der Aufgriff von fünf giftigen Kobra-Schlangen in einer Plastikkiste auf der Rücksitzbank im Rahmen einer Fahrzeugkontrolle”, schreibt das Zollamt in seiner Bilanz. In Erinnerung geblieben sei zudem ein besonders kreatives Versteck für Schmuggelzigaretten: circa 44 000 unversteuerte Stück fanden die Zöllner in drei Waschmaschinen.

Die vier Zollämter des Bezirks fertigten über 9,5 Millionen Warensendungen zur Einfuhr und zur Ausfuhr ab. Aus Erfahrung warnt das Zollamt deshalb: „Im Hinblick auf die Produktsicherheit bei Bestellungen im Internet ist Vorsicht geboten. Der überwiegende Teil der gefälschten Produkte gelangt über den Postweg in die EU”, heißt es dazu weiter. Zum Großteil erfüllen diese Waren die vorgegebenen Sicherheitsbestimmungen nicht, etwa weil das CE-Kennzeichen bei Elektroartikeln fehlt. Zur Gesundheitsgefahr hätten so zum Beispiel 16 gefälschten Plüschtiere werden können, illegale Kopien von Micky und Minnie Maus.

Im Jahr 2022 trieben die Bediensteten der Vollstreckungsstelle Hof rund 127 Millionen Euro an offenen Forderungen des Bundes und der Sozialbehörden ein und sorgten für das Begleichen öffentlich-rechtlicher Geldforderungen des Bundes und der bundesunmittelbaren Körperschaften, Anstalten und Stiftungen des öffentlichen Rechts. Gepfändete Gegenstände werden im Internet unter www.zoll-auktion.de versteigert. Die Erlöse dienen der Begleichung offener Forderungen.